Mitarbeiter, Autor bei RFTH Rechtsanwälte und Fachanwälte in Thüringen

Mietrecht – Mieter tot, aber kein Erbe: Wie kann gekündigt und geräumt werden?

Ihre vertrauensvolle Anwaltskanzlei Wir sind eine Gruppe von erfahrenen, jungen Rechtsanwälten, die seit Jahren gemeinsam Unternehmen und die öffentlichen Hand rechtlich beraten und gerichtlich vertreten. Um Ihren immer höher werdenden Anforderungen hinsichtlich professioneller Beratung und Vertretung auf verschiedenen Rechtsgebieten gerecht zu werden sind unsere Tätigkeitsschwerpunkte auf Ihre Bedürfnisse optimal abgestimmt: Gemeinsam - Schnell - Kompetent [...]

Mietrecht – Mieter tot, aber kein Erbe: Wie kann gekündigt und geräumt werden?Mitarbeiter2018-02-07T14:47:46+02:00

Baurecht – Werk muss allgemeinen Regeln des einschlägigen Handwerks entsprechen!

Die von einem Unternehmer erbrachte Werkleistung ist mangelhaft, wenn sie nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder sich nicht für die vom Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet. Darüber hinaus kann der Besteller auch ohne konkrete Abrede erwarten, dass das hergestellte Werk sach- und fachgerecht gemäß der allgemeinen Regeln des einschlägigen Handwerks hergestellt ist. -LG Köln, Urt. v. [...]

Baurecht – Werk muss allgemeinen Regeln des einschlägigen Handwerks entsprechen!Mitarbeiter2017-10-10T12:17:50+02:00

Erbrecht – Irrtümliche Erbschaftsannahme kann angefochten werden

Auch nach der Neufassung des § 2306 Abs. 1 BGB mit Wirkung zum 1. Januar 2010 kann ein zur Anfechtung der Annahme einer Erbschaft berechtigender Irrtum vorliegen, wenn der mit Beschwerungen als Erbe eingesetzte Pflichtteilsberechtigte irrig davon ausgeht, er dürfe die Erbschaft nicht ausschlagen, um seinen Anspruch auf den Pflichtteil nicht zu verlieren. -BGH, Urt. [...]

Erbrecht – Irrtümliche Erbschaftsannahme kann angefochten werdenMitarbeiter2016-08-18T08:51:26+02:00

Bau- und Architektenrecht – Planung einer Tiefgarage erfordert stringentes Oberflächenschutzsystem!

Planung einer Tiefgarage erfordert stringentes Oberflächenschutzsystem! Die Planung einer Tiefgarage ohne stringentes Oberflächenschutzsystem ist mangelhaft. Aufwendungen des durch einen Planungsmangel geschädigten Auftraggeber unterbrechen die haftungsrechtliche Zurechnung zum schädigenden Ereignis (hier: eines Planungsmangels) dann nicht, wenn der zugrunde liegende Willensentschluss (hier: Abschluss eines Vergleichs) nicht frei getroffen wurde, sondern mit dem Ziel der Schadensminimierung. -OLG München, [...]

Bau- und Architektenrecht – Planung einer Tiefgarage erfordert stringentes Oberflächenschutzsystem!Mitarbeiter2016-08-17T10:57:26+02:00

Schadensersatzpflicht des Geschäftsführers nach dem GmbHG gilt auch für eine „Limited“

Auf den Direktor einer private company limited by shares, über deren Vermögen in Deutschland das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, kommt § 64 Satz 1 GmbHG zur Anwendung. -BGH, Urt. v. 15.03.2016 - II ZR 119/14-

Schadensersatzpflicht des Geschäftsführers nach dem GmbHG gilt auch für eine „Limited“Mitarbeiter2016-08-12T14:55:11+02:00

VERWALTUNGSRECHT – „Gelöschter“ Architekt muss Einträge aus dem Internet löschen (lassen)

Hat sich ein aus der Architektenliste gelöschter ehemaliger Architekt in einem Vergleich dazu verpflichtet, nicht mehr als Architekt aufzutreten, so muss er nicht nur alles unterlassen, was zu einer Verletzung führen kann, sondern auch alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige andauernde Verletzungen zu verhindern oder rückgängig zu machen. Dementsprechend [...]

VERWALTUNGSRECHT – „Gelöschter“ Architekt muss Einträge aus dem Internet löschen (lassen)Mitarbeiter2016-08-11T09:44:16+02:00

Arbeitsrecht – Zugang zum Internet und Telefonanschluss für den Betriebsrat

Nach § 40 Abs. 2 BetrVG hat der Arbeitgeber dem Betriebsrat in erforderlichem Umfang ua. Informations- und Kommunikationstechnik zur Verfügung zu stellen. Der Betriebsrat kann einen Telefonanschluss und, sofern berechtigte Belange des Arbeitgebers nicht entgegenstehen, die Eröffnung eines Internetzugangs und die Einrichtung eigener E-Mail-Adressen verlangen, ohne deren Erforderlichkeit zur Wahrnehmung konkret anstehender betriebsverfassungsrechtlicher Aufgaben darlegen [...]

Arbeitsrecht – Zugang zum Internet und Telefonanschluss für den BetriebsratMitarbeiter2016-06-07T16:26:18+02:00

Mietminderung kann verschuldensunabhängig ausgeschlossen werden!

Die Klausel in einem gewerblichen Mietvertrag, die eine Mietminderung verschuldensunabhängig ausschließt, ist jedenfalls dann wirksam, wenn dem Mieter die Möglichkeit der Rückforderung der Miete nach § 812 Abs. 1 BGB belassen wird. Öffentlich-rechtliche Nutzungsbeschränkungen stellen dann keinen Mangel der Mietsache dar, wenn die Nutzbarkeit der Räume mangels Einschreitens der Behörde nicht eingeschränkt ist. -OLG Hamburg, [...]

Mietminderung kann verschuldensunabhängig ausgeschlossen werden!Mitarbeiter2016-06-06T17:08:30+02:00

Verwaltungsrecht – Führerscheinentzug auch bei geringen Amphetaminwerten

Gemäß der Regelung in der Fahrerlaubnisverordnung ist bereits die einmalige Einnahme der sog. "harten Droge" Amphetamin ausreichend um die Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeuges im öffentlichen Straßenverkehr zu begründen, auch wenn der Betreffende gar nicht unter dem Einfluss der Droge gefahren ist. Es komme deshalb nicht darauf an, welche Amphetaminkonzentration im Blut des Antragstellers für [...]

Verwaltungsrecht – Führerscheinentzug auch bei geringen AmphetaminwertenMitarbeiter2016-06-02T16:46:24+02:00

Wettbewerbsrecht – Datenschutz: Verbot der Veröffentlichung von Mitarbeiterfotos ohne schriftliche Zustimmung des Arbeitnehmers

Möchte ein Arbeitgeber Mitarbeitervideos oder -fotos z.B. auf der Internetpräsenz des Unternehmens veröffentlichen, bedarf dies der schriftlichen Zustimmung des Arbeitnehmers. Ausgangspunkt war § 22 KUG. Danach dürfen Bildnisse nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Dabei verstehe man unter Einwilligung die vorherige Zustimmung. Das KUG kennt kein Formerfordernis der Einwilligungserklärung, [...]

Wettbewerbsrecht – Datenschutz: Verbot der Veröffentlichung von Mitarbeiterfotos ohne schriftliche Zustimmung des ArbeitnehmersMitarbeiter2016-05-30T16:23:38+02:00

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