RFTH Rechtsanwälte und Fachanwälte in Thüringen

Architektenrecht – Grundleistungen nicht beauftragt: Abzug vom Honorar!

Nach § 5 Abs. 2 Satz 1 HOAI a.F. ist in den Fällen, in denen im Vertrag einzelne Grundleistungen vom Leistungsumfang ausgenommen werden, bei der Honorarberechnung nur der Anteil der übertragenen Leistungen zu berücksichtigen. Dabei kommt es nicht darauf an, aus welchen Gründen einzelne Grundleistungen nicht übertragen wurden. Es ist den Parteien auf Grund ihrer [...]

Architektenrecht – Grundleistungen nicht beauftragt: Abzug vom Honorar!2012-06-18T12:57:48+02:00

Baurecht – Wann sind einzelne VOB/B-Klauseln individuell ausgehandelt?

Auch wenn das Verhandlungsprotokoll mit einem Nachunternehmer an verschiedenen Stellen alternative Wahlmöglichkeiten vorsieht, führt das nicht dazu, dass es sich bei den betreffenden Klauseln um eine Individualvereinbarung handelt, so dass die dann getroffene Regelung grundsätzlich einer AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle unterliegt. Bestätigt der Auftragnehmer allerdings auf dem vorformulierten Verhandlungsprotokoll des Auftraggebers "durch rechtsverbindliche Unterschrift", dass die Vertragsbedingungen [...]

Baurecht – Wann sind einzelne VOB/B-Klauseln individuell ausgehandelt?2012-06-18T12:53:43+02:00

Baurecht – Abrechnung von Architektenleistungen im Stundenlohn: Beweislastverteilung?

Macht der Auftraggeber bei einer Stundenlohnvereinbarung geltend, die Betriebsführung des Architekten sei unwirtschaftlich gewesen, muss der Architekt zu Art und Inhalt der nach Zeitaufwand abgerechneten Leistungen jedenfalls so viel vortragen, dass dem für die Unwirtschaftlichkeit der Leistungsausführung darlegungspflichtigen Auftraggeber eine sachgerechte Rechtswahrung ermöglicht wird. Insoweit trifft den Architekten eine sekundäre Darlegungslast. Der Architekt trägt aber [...]

Baurecht – Abrechnung von Architektenleistungen im Stundenlohn: Beweislastverteilung?2012-05-30T08:57:32+02:00

Baurecht – Abrechnung von Architektenleistungen im Stundenlohn: Beweislastverteilung?

Macht der Auftraggeber bei einer Stundenlohnvereinbarung geltend, die Betriebsführung des Architekten sei unwirtschaftlich gewesen, muss der Architekt zu Art und Inhalt der nach Zeitaufwand abgerechneten Leistungen jedenfalls so viel vortragen, dass dem für die Unwirtschaftlichkeit der Leistungsausführung darlegungspflichtigen Auftraggeber eine sachgerechte Rechtswahrung ermöglicht wird. Insoweit trifft den Architekten eine sekundäre Darlegungslast. Der Architekt trägt aber [...]

Baurecht – Abrechnung von Architektenleistungen im Stundenlohn: Beweislastverteilung?2012-05-24T23:45:40+02:00

Baurecht – Auftragnehmer repariert eigene Leistung vor Abnahme: Anspruch auf Zusatzvergütung?

Beschädigt ein Drittunternehmer die Leistung des Auftragnehmers vor der Abnahme und hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer die Reparatur solcher Leistungen entgeltlich in Auftrag gegeben, entfällt die Vergütungspflicht hierfür nicht bereits deshalb, weil der Auftragnehmer möglicherweise noch die Vergütungsgefahr trug. Es muss vielmehr im Wege der Vertragsauslegung ermittelt werden, ob der Auftraggeber bereit war, trotz dieses [...]

Baurecht – Auftragnehmer repariert eigene Leistung vor Abnahme: Anspruch auf Zusatzvergütung?2012-05-23T08:01:45+02:00

Baurecht – Bemusterung schlägt Leistungsverzeichnis!

Eine von den Parteien eines Bauvertrages vereinbarte und vorgenommene Bemusterung verdrängt die Vorgaben des Leistungsverzeichnisses, wenn die Bemusterung die geschuldete Werkbeschaffenheit endgültig festlegt. Dies gilt insbesondere, wenn der Auftraggeber bei der Bemusterung alle Abweichungen vom Leistungsverzeichnis ohne Weiteres erkennen konnte. -OLG Bremen, Urt. v. 16.03.2012 - 2 U 94/09-

Baurecht – Bemusterung schlägt Leistungsverzeichnis!2012-05-23T08:00:40+02:00

Baurecht – Bodenuntersuchung nicht vorgenommen: Gründungsmangel arglistig verschwiegen!

Ein Bauunternehmer verschweigt einen Gründungsmangel arglistig, wenn er in Kenntnis seiner dahingehenden vertraglichen Verpflichtung die zur Vermeidung einer fehlerhaften Gründung gebotene Bodenuntersuchung nicht vorgenommen hat und er den Besteller bei der Abnahme des Hauses darauf und auf die damit verbundenen Risiken nicht hinweist. So der BGH in seinem Urteil vom 08.03.2012. -BGH, Urt. v. 08.03.2012 [...]

Baurecht – Bodenuntersuchung nicht vorgenommen: Gründungsmangel arglistig verschwiegen!2012-04-16T18:14:57+02:00

Baurecht – Kauf von Betonfertigteilen: Jede Lieferung ist zu untersuchen!

Der Käufer bei einem Handelskauf (hier: Lieferung von Betonfertigteilen) muss die gelieferten Waren gemäß § 377 HGB unverzüglich untersuchen, was auch bei Sukzessivlieferungen grundsätzlich eine zumindest stichprobenweise Untersuchung jeder Lieferung beinhaltet, und etwaige Mängel unverzüglich anzeigen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt und der Käufer muss trotz gegebenenfalls vorhandener Mängel [...]

Baurecht – Kauf von Betonfertigteilen: Jede Lieferung ist zu untersuchen!2012-04-13T19:35:41+02:00

Baurecht – Kauf von Betonfertigteilen: Jede Lieferung ist zu untersuchen!

Der Käufer bei einem Handelskauf (hier: Lieferung von Betonfertigteilen) muss die gelieferten Waren gemäß § 377 HGB unverzüglich untersuchen, was auch bei Sukzessivlieferungen grundsätzlich eine zumindest stichprobenweise Untersuchung jeder Lieferung beinhaltet, und etwaige Mängel unverzüglich anzeigen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt und der Käufer muss trotz gegebenenfalls vorhandener Mängel [...]

Baurecht – Kauf von Betonfertigteilen: Jede Lieferung ist zu untersuchen!2012-03-16T16:39:51+02:00

Architektenrecht – Teilauftrag über Leistungsphasen 5 – 9: Haftung für „fremde“ Planung!

1. Auch wenn einem Architekten nur teilweise Leistungen nach den Leistungsphasen 5 - 9 übertragen werden, obliegt ihm das Durcharbeiten der Ergebnisse der Leistungsphasen 3 und 4 bis zur ausführungsreifen Lösung. Dies gilt auch in Bezug auf die Ausführungsdetails einer Abdichtung. 2. Schaltet der Auftraggeber einen Sonderfachmann ein, um eine fachspezifische Frage abzuklären, scheidet eine [...]

Architektenrecht – Teilauftrag über Leistungsphasen 5 – 9: Haftung für „fremde“ Planung!2012-03-01T10:59:36+02:00
Nach oben