RFTH Rechtsanwälte und Fachanwälte in Thüringen

Bau- und Architektenrecht – Architekt muss fachgerechte Abdichtung baubegleitend nachplanen!

1. Der für das Gesamtbauvorhaben zuständige Objektplaner (Architekt) hat die Fachleistungen anderer Planer zu koordinieren und in seine eigene Planung zu integrieren. 2. Gemäß Anlage 11 zur HOAI zählt das Fortschreiben der Ausführungsplanung während der Objektausführung zu den im Rahmen der Leistungsphase 5 (Ausführungsplanung) zu erbringenden Grundleistungen des Architekten. 3. Die Entscheidung des Bauherrn, einen [...]

Bau- und Architektenrecht – Architekt muss fachgerechte Abdichtung baubegleitend nachplanen!2021-09-28T12:56:58+02:00

Bau- und Architektenrecht – Schwarzarbeit kann teuer werden

Etwaige vertragliche Schadensersatzansprüche gegen einen Dachdecker bei einem Dachstuhlbrand kommen nicht in Betracht, wenn es sich um sogenannte Schwarzarbeit handelt. Bei einem Verstoß gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG sind Verträge gemäß § 134 BGB nichtig, sodass aus diesen Verträgen beiderseits keine Ansprüche hergeleitet werden können. -LG Koblenz, Urt. v. 02.08.2021 - 1 [...]

Bau- und Architektenrecht – Schwarzarbeit kann teuer werden2021-09-27T15:41:14+02:00

Bau- und Architektenrecht – Auch ein mündlicher Bedenkenhinweis kann ausreichen!

1. Seiner Bedenkenhinweispflicht kommt der Auftragnehmer nur nach, wenn er die nachteiligen Folgen und die sich daraus ergebenden Gefahren der unzureichenden Vorgaben konkret darlegt, damit dem Auftraggeber die Tragweite der Nichtbefolgung hinreichend verdeutlicht wird. 2. Der Bedenkenhinweis hat zwar nach § 4 Abs. 3 VOB/B schriftlich zu erfolgen. Das bedeutet aber nicht, dass ein mündlicher [...]

Bau- und Architektenrecht – Auch ein mündlicher Bedenkenhinweis kann ausreichen!2021-09-23T16:57:06+02:00

Bau- und Architektenrecht – Privatgutachterkosten für Nachtragsberechnung werden nicht erstattet!

Die Kosten eines Privatgutachtens, die der Auftragnehmer zur Ermittlung der Vergütung nach § 2 Abs. 5 VOB/B aufwendet, sind vom Auftraggeber nicht nach dieser Bestimmung als Teil der Mehrkosten zu erstatten. Entsprechendes gilt für die Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Privatgutachtens, das der Auftraggeber zur Ermittlung der Mehrvergütung in Anlehnung an die Grundsätze des § 2 [...]

Bau- und Architektenrecht – Privatgutachterkosten für Nachtragsberechnung werden nicht erstattet!2021-01-19T11:04:48+02:00

Bau- und Architektenrecht – VOB-Vertrag – Auftragnehmer muss Probleme zwar aufzeigen, sie aber nicht lösen!

1. Eine einfache Mail erfüllt die nach § 4 Abs. 3 VOB/B geforderte Schriftform. 2. Eine Bedenkenanmeldung an den bauleitenden Architekten kann ausreichend sein, wenn ein Mangel der Vorunternehmerleistung vorliegt und der Architekt sich den Bedenken nicht verschließt. Der Architekt verschließt sich den Bedenken u. a. dann nicht, wenn er eine plausible Erklärung dafür abgibt, [...]

Bau- und Architektenrecht – VOB-Vertrag – Auftragnehmer muss Probleme zwar aufzeigen, sie aber nicht lösen!2021-01-18T14:46:23+02:00

Architektenrecht – Umfang der Bauüberwachung bei einfachen, gängigen Arbeiten

Der bauüberwachende Architekt muss bei einfachen, gängigen Arbeiten nicht ständig auf der Baustelle anwesend sein. Er muss aber zu Beginn der Arbeiten eine Einweisung, im Verlauf der Arbeiten gegebenenfalls Stichproben und eine Endkontrolle durchführen. -OLG Koblenz, Urt. v. 08.10.2020 - 6 U 1945/19, nach ibr-

Architektenrecht – Umfang der Bauüberwachung bei einfachen, gängigen Arbeiten2021-01-15T10:55:55+02:00

Baurecht – Auftraggeber baut mit: Auftragnehmer kann weitere Leistungen einstellen!

1. Es ist bei einem Werkvertrag Sache des Unternehmers, mit welchen Mitteln er den vertraglich geschuldeten Erfolg herbeiführt, also das geschuldete Bauwerk herstellt. Sofern nicht der Bauherr die hierfür zu verwendenden Gegenstände stellt, verbleiben die Bauteile zunächst im Eigentum des Unternehmers, bis er sie spätestens bei Abnahme des Gesamtwerks an den Besteller übereignet. 2. Der [...]

Baurecht – Auftraggeber baut mit: Auftragnehmer kann weitere Leistungen einstellen!2021-01-14T17:53:37+02:00

Baurecht – Schwenken eines Baukrans fällt unter Hammerschlags- und Leiterrecht!

1. Das Schwenken eines Baukrans über den Luftraum eines Nachbargrundstücks fällt unter das Hammerschlags- und Leiterrecht gem. Art. 46 b Abs. 1 BayAGBGB. Demzufolge ist hierbei auch das sich aus Art. 46 b Abs. 3 BayAGBGB ergebende Verfahren einhalten. 2. Auch in Bayern ist die Anzeige gem. Art. 46 b Abs. 3 BayAGBGB Voraussetzung für [...]

Baurecht – Schwenken eines Baukrans fällt unter Hammerschlags- und Leiterrecht!2020-12-10T09:34:47+02:00

Baurecht – Bedenkenhinweis unzureichend: Auftraggeber trifft kein Mitverschulden!

1. Hängen die an die Prüfungs- und Anzeigepflicht des Unternehmers zu stellenden Anforderungen unter anderem von seiner Sachkunde, können nicht allein die bei ihm tatsächlich vorhandenen Kenntnisse und Fähigkeiten maßgeblich sein; notfalls muss sich der Unternehmer die erforderliche Sachkunde verschaffen. 2. Es ist nicht gerechtfertigt, dem Besteller einer Werkleistung schon dann eine Mitverantwortung an der [...]

Baurecht – Bedenkenhinweis unzureichend: Auftraggeber trifft kein Mitverschulden!2020-12-09T17:40:14+02:00

Baurecht – Fertighaushersteller muss zum Schallschutzniveau beraten!

1. Ein Vertrag über die Herstellung und Lieferung eines Fertighauses ist ein Werkvertrag. 2. Verpflichtet sich der Unternehmer dazu, das Fertighaus nach den anerkannten Regeln der Technik zu errichten, schuldet er einen üblichen Qualitäts- und Komfortstandard. 3. Wird ein üblicher Qualitäts- und Komfortstandard geschuldet, muss sich das einzuhaltende Schalldämm-Maß an dieser Vereinbarung orientieren. Anhaltspunkte können [...]

Baurecht – Fertighaushersteller muss zum Schallschutzniveau beraten!2020-12-08T17:30:10+02:00
Nach oben